Aktuelles

10.03.2021   22.25 Uhr

 

 

Was sagen wir zum Thema “Wohnraum in Mühltal“

Wir sind in den letzten Wochen von Wählern gefragt worden, wie wir die aktuelle Wohnungssituation in Mühltal bewerten. Weiterhin wurden wir gefragt, ob es aus unserer Sicht in Mühltal auch Verbesserungsmöglichkeiten gibt.

Schon seit vielen Jahren weisen wir darauf hin, dass das Wohnungsangebot in unserer Gemeinde sehr kritisch ist. Sowohl in quantitativer als auch qualitativer Form.

Hierbei sehen wir auch die Gemeinde Mühltal in der Pflicht, die über mehrere Immobilien verfügt. Die meisten dieser Immobilien sind in einem schlechten Zustand und müssen dringend saniert werden. Entsprechende Anträge und Forderungen auf Sanierung wurden von uns (Fraktion „Die Mühltaler“) in den letzten Jahren gestellt. Denn auch für die Gemeinde Mühltal gilt: „Eigentum verpflichtet!“ In unserem Fall bedeutet dies die Verpflichtung auf Pflege und Erhalt der Gebäude und Wohnungen.

Es ist aus unserer Sicht auch vollkommen inakzeptabel, dass die Gemeinde Mühltal seit Jahren Wohnhäuser und Wohnungen leer stehen lässt, ohne ein gemeindeeigenes Immobilienkonzept zu erarbeiten. Leerstand in Zeiten von akutem Wohnungsmangel kann und darf es nicht geben.

Auf Grund unserer aktiven Kontaktvermittlung wurde in den letzten zwei Jahren ein Konzept in Form einer Studienarbeit der HAWK Holzminden, unter wissenschaftlicher Begleitung eines Professors des Studienbereiches Immobilienwirtschaft, erarbeitet. Darin geht es um die Frage, wie die Gemeinde Mühltal ihre bestehenden Gebäude sanieren und weiteren Wohnraum schaffen könne. Dieses Konzept liegt der Verwaltung der Gemeinde Mühltal seit einem halben Jahr vor. Auch nach einer weiteren vom Professor der HAWK initiierten online-Präsentation im Jahr 2020, wurde das Thema seitens des Gemeinde-Vorstands bislang immer noch nicht an die Ausschüsse, wie UEBA und GVE, zur Diskussion, Bearbeitung und Abstimmung weitergeleitet.

Für unsere Gemeinde Mühltal bedeutet dies weiterhin einen unnötigen Stillstand, während dem sich die Bausubstanz der Bestandsgebäude weiter verschlechtert.


 

 

Fraktion „Die Mühltaler“

Falko-Holger Ostertag/ Tilman Stolte

 

 

28.02.2021   20.10 Uhr

 

Beantwortung der Fragen zu dem Thema 5G

 

Im Zuge unseres Engagements für Mühltal werden an uns immer wieder Fragen herangetragen. Anbei erhalten Sie die Antworten (in dunkel grau) zu den Fragen (in blau) der Bürgerinitiative „BI für ein strahlungsarmes Mühltal“.

 


1. Wie wichtig ist Ihrer Partei der kabelgebundene Glasfaserausbau hier in Mühltal bis an jedes Haus/Gebäude gegenüber dem zusätzlichen flächendeckendem Ausbau von mobilem 5G ab 3 GHz, für das viele weitere Sendeanlagen nötig wären? Wo liegt Ihre Priorität?
Wir leben in einer Welt, die in Zukunft zunehmend dezentrale im Vergleich zu zentralen Arbeitsbedingungen vorfinden wird. In dieser ist der kabelgebundene Datentransfer genauso wichtig, wie der mobile Datentransfer. Wir sehen Sendeanlagen grundsätzlich nicht als Problem an, da sie in Zukunft durch weiterentwickelte technische Standards an Größe und Dimension verlieren werden. Somit werden dann Sendeanlage weit weniger auf Gebäuden und Masten auffallen. Wir sind zudem der Meinung, dass reibungslos funktionierende Datentransfertechnologien zu einer besseren ökologischen Bilanz führen werden und zudem die Integration von beruflichen und privaten Verpflichtungen erleichtern werden. Wie wichtig der gutfunktionierende Datentransfer ist, zeigt sich aktuell in Coronazeiten, in Verbindung mit Homeschooling und Homeoffice.


2. Wenn Ihrer Partei der Ausbau hier in Mühltal mit 5G wichtig ist: worin sehen Sie den konkreten Nutzen einer flächendeckenden mobilen Versorgung mit 5G, obwohl viele mobilen Anwendungen (inkl. dem autonomen Fahren) bereits mit bestehender Mobilfunktechnologie wie WLAN und LTE funktionieren bzw. funktionieren würden?
Wir sind nicht der Auffassung, dass die bestehenden Mobilfunkstandards in Zukunft nicht ausreichen werden, um den Bedarf an Datentransferleistungen zu decken. Wir denken dabei nicht in erster Linie an autonomes Fahren, sondern an einen effizienten Datenaustausch unabhängig vom Standort und den dort vorzufindenden Bedingungen. Wir sind zudem der Meinung, dass ein flächendeckender 5G Ausbau schneller und kostengünstiger vorantreiben werden kann als ein Glasfaser basiertes Festnetz.


3. Der Leiter des Technikfolgenausschusses des Bundestages, Prof. Armin Grunwald, nennt 5G ein Experiment am Menschen. Was kann aus Ihrer Sicht damit gemeint sein?
Die Ansichten von Herrn Prof. Dr. rer. nat. Armin Grunwald können wir nicht teilen. Wir sind der Auffassung, dass diese Position nicht mit dem Stand der Wissenschaft einhergeht. Dieser besagt, dass Frequenzbereiche, die zu einem effizienten Datentransfer notwendig sind, keine schädigende Wirkung auf lebende Organismen ausübt. Seit mehr als einem Jahrhundert wird ein breiter Frequenzbereich (Funk und Radio) genutzt, um Daten zu transferieren, ohne dass es Berichte zur gesundheitlichen Schädigung durch die Nutzung dieser Frequenzen gäbe.


4. Brüssel, Genf, die Bürgermeister von elf großen französischen Städten, 594 italienische Gemeinden sowie deutsche Kommunen wie Starnberg, Bad Wiessee und v. m. haben sich für ein Moratorium zu 5G ausgesprochen. Können Sie sich vorstellen, in Mühltal den Beispielen von Brüssel, Genf und anderen zu folgen, die für sich einen vorläufigen 5G-Stopp verhängt haben, bis die Risiken sicher geklärt sind?
Wir können uns dies nicht vorstellen, da es, wie zuvor bereits erwähnt, keine wissenschaftlich belegbaren Gründe für ein derartiges Vorgehen gibt.


5. Wer soll die Haftung bei Schäden durch Mobilfunk tragen? Der Betreiber oder die Allgemeinheit? Die Schweizer Rückversicherung Swiss Re hat Mobilfunkstrahlung schon 2013 in die höchste Risikokategorie eingestuft. D.h., Schäden durch Mobilfunk sind nicht versicherbar (Haftpflicht-Deckungsausschluß für Anlagen und Handy). Wie wollen Sie mit diesem Risiko umgehen?
Es gibt unserer Ansicht nach keine belastbaren Hinweise, die einen monokausalen Zusammenhang zwischen der Nutzung von Mobilfunknetzen und der Entstehung von Erkrankungen belegen. Insofern entsteht auch kein Grund für versicherungspflichtige Risikominimierung. Wir sind auch der Auffassung, dass mögliche individuelle Risiken weder messbar noch quantifizierter sind. Auch aus diesem Grund besteht keine Notwendigkeit zur haftungsrechtlichen Klärung. Schlussendlich sind die technischen Standards zur Etablierung eines flächendeckenden 5G Netzes genehmigungspflichtig. Eine solche Genehmigung ist grundsätzlich an eine tiefgehende Prüfung, auch hinsichtlich der Umwelteinflüsse und gesundheitlicher Schädigungen, gekoppelt. Nach dem Stand des Wissens ergeben sich daraus keine kalkulierbaren Risiken.


Für die Fraktion „Die Mühltaler“

Falko-Holger Ostertag

 

18.02.2021   22.35 Uhr

 

Die sogenannte „Aldi Autobahn“ und ihre Umgestaltung

Wie könnte eine optimale Lösung für alle Bürger aussehen?
 

In den letzten Monaten wurde intensiv über die Idee einer Fahrradstraße im Bereich der „Alte Dieburger Straße“ diskutiert. Eine Idee, über die man intensiv diskutieren konnte, der man aber in Folge der Diskussion nicht zustimmen musste und konnte.

Nicht zustimmen, da sie zu viele nachteilige Konsequenzen für fast alle Bürger Trautheims, aber auch für den Ortsteil Nieder-Ramstadt bedeutet.

Doch es liegt auch klar auf der Hand, dass es in dieser Straße, nach bald zwanzig Jahren der Diskussion, nun endlich zu einer nachhaltigen Lösung kommen muss. Mit Nachhaltigkeit ist hier sowohl die Sicherheit als auch die rechtliche Lage gemeint.

Wer zu einer Idee nein sagt, der muss auch Lösungen dazu anbieten. Eine Alternative für diese Probleme und die Sicherheit im Bereich der „Alte Dieburger Straße“ hat die Fraktion „Die Mühltaler“ anzubieten. Aus ihrer Sicht muss die Wegführung von Trautheim Süd zu den Einkaufsmärkten/Rheinstraße umgestaltet und für alle sicherer gemacht werden. Hierfür sind folgende Elemente notwendig:

  • Bau einer separaten Fahrradspur zur Sicherheit der Radfahrer (2,50m).

  • Bau eines separaten und klar abgetrennten Bürgersteigs für die Fußgänger (2,00m).

  • Bau einer Autospur, mit Ausweichpunkten für Begegnungsverkehr, mit Tempo 30 km/h. sowie

  • Durchgehende LED-Straßenbeleuchtung entlang der Alten Dieburger Straße.

Die Umsetzung dieser Maßnahmen würde zu einem Mehr an Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer (Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer) führen. Eine Sicherheit, die von allen Bürgern zu Recht immer wieder gefordert wird. Auch sind wir, „Die Mühltaler“, davon überzeugt, dass diese Umgestaltung der Straße zu einer Aufwertung und somit Wertsteigerung Trautheims beitragen würde. Außerdem würde sie für auswärtige Nutzer unattraktiv, da man nicht schnell durchfahren könnte.


 

Fraktion „Die Mühltaler“

Falko-Holger Ostertag/Tilman Stolte/Dr. Michael Pfleiderer/Dr. Katja Härtner

 

 

18.02.2021   22.25 Uhr

 

 

Keine Umwandlung der „Aldi-Autobahn“ in eine Fahrradstraße

 

Was steckte hinter dem Antrag der Grünen?

 

 

In der letzten Sitzung der Gemeindevertretung am 9.02.2021 wurde über einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen debattiert. Vordergründig geht es bei dem Antrag um den Schutz von Fahrradfahrern sowie um mehr Sicherheit auf Mühltals Straßen. Zwei Dinge, die sicherlich vom Grundsatz her lobenswert sind. Doch bei genauerer Betrachtung des Antrags und seines Inhaltes konnte man erkennen, welche gravierenden negativen Folgen diese Änderung für ganz Trautheim und seine Bürger beinhalteten wird.

 

Die Umwandlung der sogenannten „Aldi-Autobahn“ in eine reine Fahrradstraße würde zu den folgenden Veränderungen führen:

 

  • Alle Trautheimer Bürger, die mit dem Auto von der Rheinstraße/ Einkaufsmärkten kommend zu ihren Häusern und Wohnungen fahren wollen, dürften dies nicht mehr auf dem direkten Wege. Der kürzeste Weg würde für sie in Zukunft über die Bergstraße-Stiftstraße-Dornwegshöhstraße führen. Dies gilt auch für diejenigen, die im südlichen Teil Trautheims (Am Klingenteich, Mathildenweg, Bordenbergweg oder Alte Dieburger Straße) leben.

  • Auch viele Bürger aus dem nördlichen Teil Trautheims müssten ebenfalls zu den Einkaufsmärkten den längeren Weg über die Dornwegshöhstraße-Stiftstraße-Bergstraße und umgekehrt nehmen.

  • Dies alles führt zu einer weiteren zusätzlichen Verkehrsbelastung in den betroffenen Straßen Nieder-Ramstadts. Dadurch erhöhen sich außerdem die Schadstoff-Immissionen in ganz Mühltal.

Die Fraktion „Die Mühltaler“ sah und sieht in dieser Idee einer Fahrradstraße im Bereich der Alten Dieburger Straße keine wesentliche Optimierung von Verkehrsströmen. Veränderungen der Verkehrsführung müssen aus unserer Sicht im Rahmen eines ganzheitlichen Mühltaler Verkehrskonzepts erfolgen. Ein Konzept, dass den gesamten Kfz-Verkehr mit allen weiteren geplanten Veränderungen in anderen Ortsteilen auch berücksichtigt.

Welche Folgen alle geplanten Veränderungen in der Straßenführung für alle Mühltaler Bürger mit sich bringen, ist aus unserer Sicht unerlässlich.

Warum die Fraktion „Die Grünen“, unterstützt von der Fraktion „Fuchs“, sich so vehement für diesen Antrag einer Fahrradstraße einsetzt, ist für uns nicht nachvollziehbar.

Sinnvolle und rücksichtsvolle Verkehrspolitik für Mühltal und besonders für den Ortsteil Trautheim, mit all seinen Bürgern, sieht gewiss vielfältiger aus.

 

Fraktion „Die Mühltaler“

Falko-Holger Ostertag/Tilman Stolte/Dr. Michael Pfleiderer/Dr. Katja Härtner

 

 

18.02.2021   22.20 Uhr

 

Bürgerbegehren Bahnhofsbebauung

Verwaltungsgericht Darmstadt strebt Entscheidung an.

 

In der Gemeindevertretung (GVE) am 09.02.2021 ging es unter anderem um die Zulässigkeit des o. g. Bürgerbegehrens. Leider war eine große Mehrheit der Ansicht, dass das Begehren nicht zulässig sei. Ein Drittel der Gemeindevertreter, darunter auch die Fraktion „Die Mühltaler“, waren nicht dieser Ansicht. Sie sahen das Bürgerbegehren auch weiterhin als zulässig an. Zulässig, solange bis das Verwaltungsgericht eine Entscheidung, in einem anhängendem Eilverfahren, getroffen hat.

 

Seit vielen Jahren wird über mögliche Bauszenarien am Bahnhof Mühltal diskutiert. Einen Bereich, der nach Ansicht der „Die Mühltaler“ für eine dichte Wohnbebauung vollkommen ungeeignet ist. Liegt der beplante Bereich doch zwischen den Bahngleisen und der stark befahrenen B449.

 

Bereits im Dezember 2020 sollte die GVE über die Zulässigkeit abstimmen. Auf Drängen mehrerer Fraktionen, unter anderem „Die Mühltaler“, wurde die Abstimmung dann jedoch verschoben. Denn es war nicht ersichtlich, warum die Verwaltung eine Anwaltskanzlei mit einem Gutachen beauftragt hatte. Für ein solches Gutachten steht den Gemeinden kostenfrei der „Hessischen Städte- und Gemeindebund“ (HSGB) zu Verfügung.

Es wurde beschlossen, ein weiteres, unabhängiges (kostenfreies) Gutachten seitens des „Hessischen Städte- und Gemeindebundes“ (HSGB) zu bestellen.

 

Die Klagebefugten der Bürgerinitiative hatten zwischenzeitlich einen Eilantrag an das Verwaltungsgericht Darmstadt geschickt. Ziel war für eine rechtlich bindende Entscheidung zu werben.

Die Antwort des Verwaltungsgerichts, mit Datum vom 3.02.2021, bekamen die Gemeindevertreter aber nicht zur GVE am 9.02. vorgelegt.

 

Erst am 11.02.2021 wurden die Fraktionsvorsitzenden über dieses Schreiben per Mail informiert.

Der Inhalt lautete: „Das Gericht weist nochmals darauf hin, dass es davon ausgeht, dass sämtliche Verfahrensschritte, die der Umsetzung des Aufstellungsbeschlusses bzw. der Weiterbetreibung der Bauleitplanung dienen, bis zu einer Entscheidung des Gerichts über den Eilantrag unterbleiben.“

 

Ein Hinweis, der uns erst mit Verspätung erreichte. Wann dieses Schriftstück bei der Gemeinde eingegangen sei, blieb unbeantwortet. Ein Eingangsstempel der Gemeinde fehlte.

 

Wo bleibt die vielbeschworene Transparenz in Mühltal? Eine Frage, die nicht nur wir uns stellen! Aber eine verfehlte Quartiersplanung an Mühltals Bahnhof darf es nicht geben.

 

Fraktion „Die Mühltaler“

Tilman Stolte – Falko-Holger Ostertag

 

 

11.02.2021   20.50 Uhr

 

"Die Mühltaler" bieten Online drei Informationsveranstalgtungen an

 

Hierbei ist keine spezielle Software und auch keine Anmeldung notwendig. Alles was benötigt wird, ist ein Internetbrowser.

Der jeweilige Link wird hier auf der Homepage an dem Tag der Veranstaltung eingestellt. Gerne kann sich bei Problemen oder Fragen an uns gewendet werden.

 

 

Mühltalpost, 02-2021
Mühltalpost, 01-2021
Mühltalpost, 01-2021

17.12.2020   22.00 Uhr

 

Wortbeitrag der Fraktion „Die Mühltaler“ (Falko-Holger Ostertag) zur

DS 2020/2289 Flächennutzungsplan „Dornberg“


Wir brauchen Wohnraum in Mühltal. Dafür stehen wir, „Die Mühltaler“, seit Jahren.

Viele junge Mühltaler Bürger suchen in ihrer Gemeinde Wohnraum, für sich und ihre Familie. Diesen können sie hier aber nicht finden, da kaum Angebot vorhanden ist.

Doch mehr Wohnraum bedeutet auch mehr Verkehr. Dieses mehr an Verkehr muss gesteuert werden.

Bergstraße, Stiftstraße und Dornweghöhstraße sind heute schon stark belastet!

Daher wird eine Entlastungstraße dringend benötigt.

Diese Entlastungstraße steht auch im Flächennutzungsplan. Sie führt über NRA11 (Zur Eichwiese II) hinunter zur Flachsröse.

Aus diesem Grunde werden wir, „Die Mühltaler“, unsere Stimme für mehr Wohnraum in Mühltal und für das Baugebiet Dornberg geben.

 

Falko-Holger Ostertag - Fraktion: „Die Mühltaler“

 

10.12.2020   23.30 Uhr

 

Die Mühltaler sind nun auf Social Media

 

Die Mühltaler sind nun auch auf Facebook und auf Instagram vertreten und sind darüber auch erreichbar.

Gerne kann hier gefolgt werden, um immer auf dem neusten Stand zu sein.

 

Für Facebook:

die.muehltaler

 

Für Instagram:

die.muehltaler

 

02.12.2020   23.00 Uhr

 

Kommunalwahl und Kreistagswahl 2021

 

Die Mühltaler treten 2021 zum dritten Mal zur Kommunalwahl an. Neben der Gemeindevertretung werden wir auch dieses Mal wieder mit Kandidaten für die Ortsbeiräte antreten. (Weitere Informationen folgen)

 

Um mehr Einfluss z.B. auf die Finanzen (Kommunale Umlage), die Schulpolitik, den öffentlichen Nahverkehr und andere Bereiche ausüben zu können, treten wir dieses Mal auch zur Kreistagswahl 2021 an. Denn dort wird vieles entschieden, was direkten Einfluss auf unsere schöne Heimatgemeinde hat. Insgesamt sind wir mit 5 Kandidaten auf einer Liste unabhängiger Wählergemeinschaften aus 8 Kommunen unseres Landkreises vertreten. Uns alle vereint das primäre Interesse und die Entwicklung des Landkreises. Landes- oder Bundespolitische Entscheidungen oder Belange sind für uns zweitrangig. Wir wollen unseren Landkreis und somit unsere Kommunen bestmöglich auf die zukünftigen Herausforderungen vorbereiten.

Näheres zu der Unabhängige Wählergemeinschaften im Landkreis Darmstadt-Dieburg finden Sie unter:

 

www.UWGDaDi.de

 

Mühltalpost, 12-2020
Mühltalpost, 12-2020

Aktuelles

Des Weiteren finden Sie unter Presseberichte unsere aktuellen Berichte von 2021.

 

 

Näheres zu den Unabhängigen Wählergemeinschaften im Landkreis Darmstadt-Dieburg finden Sie unter:

www.UWGDaDi.de

 

 

 

 

Bei unseren Treffen ist jeder herzlich eingeladen. Wir freuen uns über rege Teilnahme.

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